Zu einer Sitzung des Gemeinderates wird hiermit freundlichst eingeladen am
Dienstag, 10. Dezember 2024, um18:00 Uhr
im Sitzungssaal des Bürgerzentrums.
Tagesordnung:
1. | Städtepartnerschaft - Vorstellung der Stadtverwaltung Lourinhã durch Brain Silva - Informationen zu den Städtepartnerschaften durch Günther Wallburg |
2. | Bürgerfragestunde |
3. | Bekanntgaben 2.1 Jugendgemeinderat 2.2 weitere Bekanntgaben |
4. | a) Kalkulation der Kurtaxe und des Fremdenverkehrsbeitrags für 2025 bis 2027 b) Neufassung der Kurtaxe-Satzung zum 01.01.2025 c) Neufassung der Fremdenverkehrsbeitragssatzung zum 01.01.2025 |
5. | Annahme von Spenden |
6. | Umbau Kindergarten Monakam Einrichtung einer weiteren Gruppe und Herstellung Flucht- und Rettungswege Einbau neue Pultdachgaube |
7. | Neubau einer Kindertagesstätte in Bad Liebenzell-Unterlengenhardt Vergabe Schlosser-, Fliesen-, Bodenbelagsarbeiten |
8. | Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren 'Nutzungsänderung: Anbau von Cannabis, Verarbeitung, Lagerung und Weitergabe von Cannabis nach CanG', Flst. Nr. 1039/1 der Gemarkung Maisenbach-Zainen, Goldschmiedweg 13 - Erneute Einvernehmensentscheidung |
9. | Antrag auf Baugenehmigung "Ferien-Aparthotel", Flst. Nr. 335/1, 515/1, 604, 603, Liebenzeller Straße 1, Monakam - geänderte Planunterlagen |
10. | Anfragen |
gez.
Roberto Chiari
Bürgermeister
Alle Unterlagen zur Sitzung sind im Internet
unter bad-liebenzell.ris-portal.de zu finden.