Merken

BEKANNTMACHUNG zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates

 

Zu einer Sitzung des Gemeinderates wird hiermit freundlichst eingeladen am

 

Dienstag, 10. Dezember 2024, um18:00 Uhr

im Sitzungssaal des Bürgerzentrums.

 

Tagesordnung:

 

1. Städtepartnerschaft 
- Vorstellung der Stadtverwaltung Lourinhã durch Brain Silva
- Informationen zu den Städtepartnerschaften durch Günther Wallburg
2. Bürgerfragestunde
3. Bekanntgaben
2.1 Jugendgemeinderat
2.2 weitere Bekanntgaben
4. a) Kalkulation der Kurtaxe und des Fremdenverkehrsbeitrags für 2025 bis 2027     b) Neufassung der Kurtaxe-Satzung zum 01.01.2025                                             
c) Neufassung der Fremdenverkehrsbeitragssatzung zum 01.01.2025
5. Annahme von Spenden
6. Umbau Kindergarten Monakam
Einrichtung einer weiteren Gruppe und Herstellung Flucht- und Rettungswege
Einbau neue Pultdachgaube
7. Neubau einer Kindertagesstätte in Bad Liebenzell-Unterlengenhardt
Vergabe Schlosser-, Fliesen-, Bodenbelagsarbeiten
8. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren
'Nutzungsänderung: Anbau von Cannabis, Verarbeitung, Lagerung und Weitergabe von Cannabis nach CanG', Flst. Nr. 1039/1 der Gemarkung Maisenbach-Zainen, Goldschmiedweg 13 
- Erneute Einvernehmensentscheidung
9. Antrag auf Baugenehmigung "Ferien-Aparthotel", Flst. Nr. 335/1, 515/1, 604, 603, Liebenzeller Straße 1, Monakam - geänderte Planunterlagen
10. Anfragen

 

gez.

Roberto Chiari

Bürgermeister

 

Alle Unterlagen zur Sitzung sind im Internet

unter bad-liebenzell.ris-portal.de zu finden.