Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Bürgermeister Jörg Frey gibt folgenden Beschluss bekannt:
Einstellung eines Auszubildenden im September 2025
Beschluss:
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, zum 01. September 2025 einen Ausbildungsplatz im Ausbildungsberuf „Verwaltungsfachangestellte (m/w/d)“ zur Verfügung zu stellen. Über die Vergabe wird der Gemeinderat nach Eingang der Bewerbungen entscheiden.
Einführung und Verpflichtung der am 09. Juni 2024 gewählten Gemeinderäte
Bürgermeister Jörg Frey verpflichtet die neu- und wiedergewählten Gemeinderäte.
GR Simon Hummel teilt mit, dass die OGL und die SPD eine Fraktion bilden werden.
Benennung der Fraktionssprecher und deren Stellvertreter
Als Fraktionssprecher und deren Stellvertreter werden benannt:
Ordentliches Mitglied Stellvertreter
- CDU: Silke Burger - Bernd Kaltenbach
- FWV: Petra Hettich - Bernd Kaltenbach
- OGL/SPD: Gerhard Kienzler - Simon Hummel
Festlegung der Zahl der Bürgermeister-Stellvertreter
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass es zwei Bürgermeister-Stellvertreter gibt.
Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter
Beschluss:
Der Gemeinderat wählt einstimmig GR Silke Burger zur ersten Bürgermeister-Stellvertreterin und GR Petra Hettich zur zweiten Bürgermeister-Stellvertreterin.
Benennung der Vertreter in der Verbandsversammlung Gemeindeverwaltungsverband „Raumschaft Triberg“
Beschluss:
Der Gemeinderat bestimmt im Wege der Einigung die vorgeschlagenen Gemeinderäte als Vertreter in der Verbandsversammlung Gemeindeverwaltungsverband „Raumschaft Triberg“:
Ordentliches Mitglied Stellvertreter
- CDU: Josef Spath - CDU: Bernd Kaltenbach
- CDU: Thomas Strunskus - CDU: Tim Griesbeck
- FWV: Simon Schyle - FWV: Bernd Kaltenbach
- OGL/ SPD: Christian Kuner - OGL/ SPD: Simon Hummel
Benennung der Mitglieder im Kuratorium (Trägertreffen)
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, das Kindergartenkuratorium mit den folgenden Gemeinderatsmitgliedern zu besetzen:
Ordentliches Mitglied Stellvertreter
- CDU: Silke Burger - CDU: Josef Spath
- FWV: Julika Reiner - OGL/SPD: Christian Kuner
Benennung eines Mitglieds im Tourismus-Verein Ferienland im Schwarzwald e. V.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, als Mitglied im Tourismus-Verein Ferienland im Schwarzwald e. V.
- Bernd Kaltenbach (CDU)
zu benennen.
Benennung der Mitglieder im Bauausschuss
Beschluss:
Der Gemeinderat bestimmt im Wege der Einigung den Bauausschuss mit folgenden Gemeinderatsmitgliedern zu besetzen:
Ordentliches Mitglied Stellvertreter
- CDU: Silke Burger - CDU: Tim Griesbeck
- CDU: Josef Spath - CDU: Bernd Kaltenbach
- FWV: Bernd Kaltenbach - FWV: Petra Hettich
- OGL/SPD: Gerhard Kienzler - OGL/SPD: Simon Hummel
Als beratende Mitglieder werden die bisherigen Personen Christian Kuner (Architekt), Ansgar Paul (Ortsbaumeister) und Steffen Dold (Kämmerer) berufen.
Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte/Gemeinderätin
Bürgermeister Jörg Frey verabschiedet folgende Gemeinderäte und überreicht entsprechend der Amtszeit den Kupferteller und Urkunde der Gemeinde, Stele und Urkunde des Gemeindetags sowie ein Jahresglückslos von Aktion Mensch:
GR Lukas Spath, 5 Jahre Gemeinderat (Kupferteller der Gemeinde mit Urkunde, Jahresglückslos von Aktion Mensch)
GR Herbert Rombach, 20 Jahre Gemeinderat (Kupferteller der Gemeinde mit Urkunde sowie für 20-jährige Tätigkeit als Gemeinderat die Stele und Urkunde des Gemeindetags Baden-Württemberg für die besonderen Verdienste)
GR Herbert Fehrenbach, 25 Jahre Gemeinderat (Kupferteller der Gemeinde mit Urkunde sowie für 25-jährige Tätigkeit als Gemeinderat die Stele und Urkunde des Gemeindetags Baden-Württemberg für die besonderen Verdienste)
GR Kimmig hat sich für die heutige Sitzung entschuldigt. Bürgermeister Jörg Frey wird die Ehrung Frau Kimmig persönlich überbringen:
GR Kathrin Kimmig, 5 Jahre Gemeinderat (Kupferteller der Gemeinde mit Urkunde, Jahresglückslos von Aktion Mensch)
Baugesuch zur Nutzungsänderung der bestehenden Einliegerwohnung in Praxisräume für eine Naturheilpraxis im Kellergeschoss des best. Wohnhauses auf dem Grundstück Flst. Nr. 151/20, Grundbächle 6
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt dem Baugesuch zur Nutzungsänderung der bestehenden Einliegerwohnung in Praxisräume für eine Naturheilpraxis im Kellergeschoss des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Flst. Nr. 151/20, Grundbächle 6, einstimmig zu.
Vergaben zum Einbau von Messtechnik in den RÜBs
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, zum Einbau von Messtechnik in den Regenüberlaufbecken die nachfolgenden Gewerke wie folgt zu vergeben:
- die Tiefbau- und Betonarbeiten an die Bietergemeinschaft Läufer Bau GmbH / K&W-Bau GmbH aus Hornberg / Schonach zu einem Angebotspreis von 255.884,39 Euro inkl. Mehrwertsteuer
- die Prozess- und Verfahrenstechnik an die ELIQUO STULZ GmbH aus 79865 Grafenhausen zu einem Angebotspreis von 268.316,29 Euro inkl. Mehrwertsteuer
- die EMSR-Technik an die Fa. CTI Automation GmbH aus 70771 Leinfelden-Echterdingen zu einem Angebotspreis von 301.549,84 Euro inkl. Mehrwertsteuer
Ersatzbeschaffung oder Reparatur des Traktors
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt mit 9 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme die Neubeschaffung eines Traktors des Fabrikats Deutz Agrotron TTV 6155 bei der Fa. Landmaschinen H. Mayer in Schliengen / Hornberg-Niederwasser zu einem Angebotspreis von 147.857,50 Euro inkl. Mehrwertsteuer abzüglich 46.000 Euro inkl. Mehrwertsteuer für das Gebrauchtfahrzeug sowie 3.500 EUR inklusive Mehrwertsteuer für den Frontlader. Die außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.
