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Weinheims neuer Gemeinderat

Die GAL ist stärkste Fraktion

Weinheim Wahlergebnis Kommunalwahl

cs

Nach dem vorläufigen Endergebnis kommt die GAL auf 21,4 Prozent (+ 9,5 Prozent). Die Freien Wähler erhielten 21,5 Prozent (+ 2,71), die CDU 21,4 Prozent (- 2,25) und die SPD 16,3 Prozent (- 3,3). Es folgt die LINKE mit 6,8 Prozent (+ 1,9) vor der FDP mit 6,4 Prozent (+ 1,4). Die Weinheimer Liste, die 2014 nicht angetreten war, erhielt 1,8 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 60,4 Prozent (+ 11,2)

Entsprechend groß war die Freude bei der GAL, die mit Frieda Fiedler, Tamy Fraas und Stefano Bauer gleich drei neue und vor allem junge Fraktionsmitglieder in das Gremium schickt. Dass ihnen die Klimaschutzdebatte der letzten Wochen geholfen hat, das war ihnen klar. „Wir wurden oft dafür belächelt, dass wir so an dem Thema festgehalten haben“, sagte Fraas. Jetzt hat sich das Festhalten an einer Kernkompetenz bezahlt gemacht. Jubelstimmung war der GAL allerdings nicht anzumerken. „Wir nehmen dieses Ergebnis mit Respekt. Wir sehen die Erwartungen, die daran gebunden sind – wir wissen, wir müssen liefern“, verwies Uli Sckerl auf den Auftrag des Wählers. Der war auch bei den Personen deutlich: mit Elisabeth Kramer, Uli Sckerl und Frieda Fiedler hat die GAL das Spitzentrio aller Gemeinderäte in seinen Reihen.
Freude herrschte auch bei den Freien Wählern. „Wir sind überglücklich“, strahlte Ortsvereinsvorsitzende Monika Springer. Die Wählergemeinschaft konnte Stimmen wie Sitze erobern und wird mit acht statt bisher sechs Gemeinderäten vertreten sein. Für den Fraktionsvorsitzenden Dr. Günter Bäro war es knapp: Er erreichte den Einzug nur über ein Ausgleichsmandat.

Enttäuschte Gesichter

Enttäuschung machte sich bei Dr. Carsten Labudda breit: Die LINKE hatte auf ein drittes Mandat gehofft, es aber trotz Zugewinnen knapp verfehlt. Trost war für ihn, dass man sich prozentual an der FDP vorbeigeschoben hatte. „Diese Stimmenzuwächse haben wir durch die Arbeit hier vor Ort erreicht.“ Dr. Labudda selbst verbuchte mehr als doppelt so viele Stimmen für sich als noch 2014 – im Weinheimer Ranking lag er damit auf Platz sechs – und noch vor allen gewählten Gemeinderäten der CDU. Für die brachte es Holger Haring mit seinem ersten Wort beim Blick auf das Ergebnis auf den Punkt: „Unglaublich.“ Er sei enttäuscht, schließlich wollte man stärkste Fraktion bleiben. Er war sich sicher, dass die Bundespolitik die Ortspolitik damit ein Stück eingeholt hatte. Eine Meinung, die er sich mit Stella Kirgiane-Efremidou teilte: „Dem Trend aus der Bundespolitik nach zu urteilen, die sich auch auf die Kommunalpolitik niederschlägt, haben wir das befürchtet.“ Das sei schade, denn man habe vor Ort gut gearbeitet. Positiv sei, dass die SPD-Fraktion neue und frische Gesichter habe.
Ein rückkehrendes Gesicht ist das von Günter Deckert. Er hat es mit 1,8 Prozent – umgerechnet 2.067 Stimmen und damit wohl nur einige hundert von insgesamt 21.183 Wählerinnen und Wählern – über ein Ausgleichsmandat in den Gemeinderat geschafft. Am Freitag vor der Wahl hatte Deckert noch angekündigt, sich die Anfechtung der Wahl wegen des Fehlverhaltens aufgrund des Bekanntwerdens der Unterstützerunterschrift von Rolf Schmidlin für die DL vorzubehalten. Nach Veröffentlichung des Ergebnisses war davon freilich keine Rede mehr.
Die demokratischen Kräfte des neuen Gremiums deuteten bereits an, dass es einen Zusammenhalt aller braucht, um nationalistischen Tönen keinen Raum zu geben. OB Manuel Just zeigte sich diesbezüglich optimistisch: „Wir werden einen Weg finden.“ Generell hatte er die Kräfteverschiebung erwartet, wenn auch nicht so grün. Er zeigte sich ob der neuen Konstellation hinsichtlich der gemeinsamen Arbeit im Gremium positiv gestimmt.

Vier Ausgleichsmandate

Da es als Konsequenz aus dem Wahlergebnis nur noch vier statt zuvor sechs Ausgleichsmandate gibt, schrumpft der Gemeinderat von derzeit 38 auf 36 Räte in den kommenden fünf Jahren. Die vier Ausgleichsmandate verteilen sich auf Deutsche Liste, FDP, Freie Wähler und SPD. Sie sind das Resultat der unechten Teilortswahl. Durch die Ausgleichsmandate wird das Verhältnis der gewonnenen Sitze in den Ortschaften gemessen an der Stimmenanzahl in der Gesamtstadt wieder hergestellt. 

Ungültige Stimmen:

1.172 der insgesamt 21.183 Stimmzettel waren ungültig. Die gültigen ergaben zusammen eine Stimmenanzahl von 514.123 Stimmen. Möglich gewesen wären allerdings über 640.000. 
Heißt: Viele sind zwar an die Urne gegangen, haben ihre 32 Stimmen aber nicht ausgeschöpft. Die  ungültigen Stimmzettel sind wohl auch eine Folge des komplizierten für einige Kumulierens und Panaschierens.