Merken

Strobl und Sturm im Blaulichtgespräch

Ehrenamtliche Einsatzkräfte stärken

Andreas Sturm und Innenminister Thomas Strobl

Sascha Hauk

Innenminister Thomas Strobl (rechts) und Andreas Sturm im Gespräch

Die Blaulichtorganisationen sind während der Corona-Krise stark gefordert, deshalb und aufgrund der immer komplexer werdenden Einsatzlagen brachte Innenminister Thomas Strobl im Sommer das „Gesetz zur Stärkung der Rechte der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz“ in das Landeskabinett ein. Auf Einladung des CDU-Landtagskandidaten Andreas Sturm kam der Innenminister in den Wahlkreis Schwetzingen/Hockenheim, um auf Fragen zu seinem Gesetzentwurf zu antworten. Das geplante Blaulichttreffen musste aufgrund der Corona-Beschränkungen digital stattfinden und so wurde die im Palais Hirsch aufgezeichnete Veranstaltung auf YouTube übertragen.

Außergewöhnliche Einsatzlage

Innenminister Strobl skizzierte das geplante Gesetz in kurzen Zügen, welches wesentliche Änderungen für ehrenamtliche Einsatzkräfte enthält. Mit diesem Gesetz gebe es einen rechtlichen Anspruch von Ehrenamtlichen im Bevölkerungsschutz, in Lagen unterhalb des Katastrophenschutzes, in einer so genannten „außergewöhnlichen Einsatzlage“, vom Arbeitsplatz zum Einsatz zu gehen. Damit sind Ehrenamtliche des Bevölkerungsschutzes den Feuerwehrleuten, was den rechtlichen Anspruch auf Freistellung betrifft, gleichgestellt. Für die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer gibt es neben dem Recht auf Freistellung am Arbeitsplatz die Übernahme von Verdienstausfällen durch das Land oder Kostenersatz für Ausbildung, Fortbildung und Ausrüstung. Das Innenministerium unterstützt die Organisationen des Bevölkerungsschutzes darüber hinaus in der aktuellen Pandemie mit zehn Millionen Euro, um Einnahmeausfälle zu kompensieren.

Fragen

Im Anschluss beantwortete Innenminister Strobl die Fragen der Einsatzkräfte, die Andreas Sturm vorlas oder per Video eingeblendet wurden. Auf Anfrage von Timo Bierlein vom DRK Lußheim und Boris Rensland vom DRK Mannheim konkretisierte der Innenminister die Gleichstellung der Ehrenamtlichen im Bevölkerungsschutz mit der Feuerwehr in den außergewöhnlichen Einsatzlagen, die unter dem Katastrophenfall liegen.

Schwimmen

Dr. Marc Hemberger von der DLRG Schwetzingen machte auf die Problematik aufmerksam, dass durch die Bäderschließung die Rettungsschwimmerausbildung unterbrochen wurde, Neulingskurse ausbleiben und dies einen Mitgliederschwund bei der DLRG und Nachwuchsprobleme bei den Rettungsschwimmern zur Folge haben würde. Innenminister Strobl hob die Bedeutung der Kontaktminimierung vor, die auch in diesem Bereich durchgesetzt werden sollte. Auf Anfrage des CDU-Vorsitzenden und Strafrichters Tobias Kapp bekräftigte Strobl das Vorhaben, dass Mitglieder des freiwilligen Polizeidienstes in den Gesundheitsämtern helfen, um bei der Kontaktverfolgung mitzuarbeiten, um die Infektionsketten zu brechen.

Feuerwehr

Sascha Langlotz von der Freiwilligen Feuerwehr Neulußheim verwies auf die Problematik der Mitgliedergewinnung, insbesondere bei kleineren Wohngemeinden. Innenminister Strobl hob die Bedeutung der Jugendfeuerwehr hervor, das Innenministerium unterstütze hierbei bei der Werbung, beispielsweise in Form von Infoflyern. Die Feuerwehr sei aber nicht nur für Brandeinsätze wichtig, sie sei auch wichtig für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, indem es Menschen gebe, die anderen Menschen in Notlagen helfen.

Impfstrategie

Oberlöschmeister Oliver Bogatic von der Feuerwehr Schwetzingen wollte wissen, ob es eine Impfstrategie für die Ehrenamtlichen gebe. Innenminister Strobl betonte mit Nachdruck, dass es keinen Impfzwang geben werde. Es gebe aber eine Prioritätenliste für spezielle Berufe, wie im Krankenhaus. Der Innenminister signalisierte aber, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizei- und Sicherheitsbehörden, der Feuerwehr oder des Rettungsdienstes als systemrelevante Gruppe ebenso prioritär behandelt werden müssen. Zum Abschluss dankten Innenminister Thomas Strobl und Landtagskandidat Andreas Sturm den Einsatzkräften der Blaulichtorganisationen, die mit ihrem Beitrag zum Bevölkerungsschutz das Rückgrat der Gesellschaft sind.

YouTube

Eine Aufzeichnung der Veranstaltung ist auf YouTube unter dem Titel „Digitales Blaulichttreffen mit Innenminister Thomas Strobl und Andreas Sturm, Schwetzingen, 19.11.20“ (https://www.youtube.com/watch?v=5sS644InLoM) zu finden