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FDP Hockenheim

Gemeinderatsarbeit in Pandemiezeiten ist nicht einfach

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Die FDP-Stadträte Frank Köcher-Hohn (l.) und Helmut Kief

Die beiden Stadträte Frank Köcher-Hohn und Helmut Kief bilden im Hockenheimer Gemeinderat die Fraktion der Freien Demokraten (FDP) und der Liste für Hockenheim (LfH). Im Folgenden berichtet der Fraktionsvorsitzende Frank Köcher-Hohn über die politische Arbeit in der Pandemie-Zeit.

Kleine Fraktion

Viele denken, dass Fraktionsarbeit gerade bei kleinen Fraktionen in der Pandemiezeit gut funktioniert. Einige meinten: „Ihr braucht euch ja nur anzurufen und könnt alles klären." Leider ist dies nicht ganz so einfach. Entscheidungen zu treffen ist im größeren Personenkreis oft angenehmer als zu zweit. Diskussionen werden geführt und man hat mehrere Blickwinkel. „Natürlich diskutieren wir miteinander. Wenn wir unterschiedlicher Meinung sind, was selten der Fall ist, haben wir das Problem, zu entscheiden welche Seite die Bessere ist. Vorallem im Hinblick darauf, dass wir bei manchen Entscheidungen schon das Zünglein an der Waage sein können. Manchmal wünscht man sich dann doch einen dritten Fraktionskollegen“, so FDP-Gemeinderat Frank Köcher-Hohn. Der Austausch mit dem Bürger fehlte im letzten Jahr. Es konnten zwar die Liberalen Runden Online angeboten werden, diese sind aber nicht so gut besucht wie die Präsenzveranstaltungen.

Viel erreicht

Im vergangenen Jahr wurde trotz der Corona-Pandemie viel erreicht. Es gibt denoch Punkte, welche die Liberalen besser und konstruktiver geklärt haben möchten. Die Wirtschaftsförderung ist eines der Themen. Der Austausch und die Kommunikation mit den hiesigen Unternehmen muss besser umgesetzt werden, Anreize geschaffen werden und auf Bedürfnisse der Unternehmen eingegangen werden. Gerade jetzt in Pandemiezeiten ist es enorm wichtig, den Unternehmen zu zeigen, dass die Stadt hinter ihnen steht. Die Unternehmen werden sich schließlich mit Beschäftigungszuwachs, Steuermehreinnahmen und Attraktivitätsgewinn des Standorts für die Gemeinde bedanken. Eine Win-Win-Situation für beide Beteiligte.

Schulen

Die Digitalisierung der Schulen hat letztes Jahr begonnen und kommt voran. 2021 sind im Haushalt 1,2 Mio für die Digitalisierung der Schulen in den Haushalt eingestellt, davon wird Hockenheim 1 Mio. an Fördergeldern vom Land zurückbekommen. Das ist ein gutes Zeichen. Ein IT-Koordinator wurde letztes Jahr eingestellt, so dass jetzt mit Elan an der Umsetzung gearbeitet werden kann. Ziel muss es sein, alle Schulen digital so fit zu machen, so dass eine zielführende und wirksame schulische Medienbildung gewährleistet ist. „Wir sind hier auf einem guten Weg, unsere Schulen fur die Zukunft leistungsfähiger und auch wettbewerbsfähiger zu machen. Allerdings sehen wir auch das Land in der Schuld. Es muss sichergestellt werden, dass eine funktionierende digitale Infrastruktur vorhanden ist. Probleme wie beim Schulstart nach den Winterferien sind nicht akzeptabel“, so Köcher-Hohn.

Landwirtschaft

Umwelt- und Klimaschutz wird auch in Zukuft, wie in der Vergangenheit, ein Thema sein. Stadtrat Helmut Kief beschäftigt sich als Landwirtschaftsmeister seit Jahren mit dem Thema. In Baden-Württemberg liegen 44 Prozent der besonders wertvollen Flora–Fauna–Habitat Mähwiesen Deutschlands. Diese werden von den Bauern naturnah bewirtschaftet. Da liegt es auf der Hand, dass gerade Bauern sich mit Natur- und Umweltschutz aus kennen. „Es nützt nichts, wenn wir die heimische Landwirtschaft mit überzogenen Auflagen ruinieren, ohne die globalen Herausforderungen zu berücksichtigen. Hier muss ein breiter Konsens zwischen Land – und Stadtbevölkerung erarbeitet werden“, so Helmut Kief.

Liberale Partei

Frank Köcher-Hohn: "Innerparteilich haben wir in den letzten Monaten immer wieder diskutiert, ob die Freiheitsbeschränkungen, die wir seit Monaten miterleben, die richtigen Lösungen sind. Gerade wir als liberale Partei wollen die Bürger nicht einschränken. Als Grundsatz sollte gelten: Die Menschen sollen tun können, was sie wollen, solange dadurch nicht die Rechte eines anderen Menschen verletzt werden. Wie sieht es aber in einer Pandemie aus? Das Leben und die körperliche Unversehrtheit sind sehr hochrangige Schutzgüter. Im Grundgesetz steht ,,Alle staatliche Gewalt ist dazu verpflichtet, die Würde des Menschen zu achten und zu schützen." Das wiederum bedeutet, dass in dem Falle die Einschränkungen hingenommen werden müssen, allerdings muss hier ständig evaluiert werden. Der Einzelhandel sollte so schnell wie möglich wieder aufgemacht werden, hier bestehen ausgeklügelte Hygienekonzepte, in die Einzelhändler viel Geld investiert haben. Wir hoffen, dass alle durchhalten und gestärkt aus der Krise hervor kommen. Die Krise trifft insbesondere die Unternehmen, die vom Tagesgeschäft leben. Wir beobachten aber auch – und das stimmt uns für die Zukunft zuversichtlich –, dass viele Unternehmen kreativ werden. Viele Unternehmen weichen zum Online-Handel aus und Restaurants bieten Heimlieferservice an. Auch wenn es vermutlich noch etwas dauern wird, bleibt zu hoffen, dass sich die Lage stabilisieren wird und es nach und nach möglich sein wird, einen Schritt in unser „altes“ Leben gehen zu können.