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FDP Hockenheim

Liberale ziehen Bilanz zur Sommerpause

Das letzte Jahr beherrschte, wie zu erwarten, die Corona-Pandemie. Schon im Spätjahr war klar, dass auch die Kommunen nicht mit einem blauen Auge davonkommen werden. Die Hockenheimer Haushaltslage ist schwierig und wird die Stadt noch Jahre beschäftigen. Deshalb war es wichtig, Anfang des Jahres eine Haushaltskonsultation auf den Weg zu bringen. Nicht zuletzt, um auch dem Regierungspräsidium zu signalisieren, dass die Stadt Hockenheim bereit ist, Veränderungen der Finanzlage herzustellen. Die FDP/LfH unterstützt das und hat der Stadtverwaltung diverse Vorschläge zukommen lassen. „Wir sind froh, dass die von uns eingereichten Vorschläge behandelt und auch teilweise umgesetzt werden konnten“, so Gemeinderat Köcher-Hohn. Die FDP/LfH steht für eine solide und stabile Haushaltslage und wird auch in Zukunft die finanzielle Lage der Stadt kritisch beobachten. „Gerade in dem Bereich sind Beschlüsse nicht einfach. Wenn es ums Geld geht, sind meistens die Bürger betroffen. Leider müssen aber auch Beschlüsse getroffen werden „die weh tun“, um der Gemeinschaft zu helfen“, so Gemeinderat Helmut Kief.

Kinderbetreuung

Hierzu zählt zum Beispiel die Anhebung der Kinderbetreuungskosten. Der Vorschlag der Verwaltung wurde ausgiebig in den Gremien behandelt und diskutiert, um eine für alle möglichst gerechte Lösung zu finden. Nicht nur die Eltern, sondern auch die Stadt, sind in der Bringschuld und müssen versuchen‚ die Kosten für die Kinderbetreuung so anzupassen, dass eine plausible Kostenstruktur vorhanden ist. Dies musste jetzt und für die Zukunft umgesetzt werden. Die FDP/LfH wünscht sich faire, klar verständliche und vor allem für alle Einrichtungen gleiche Gebühren. Dies ist jetzt erreicht worden.

Entwicklungskonzept

Ein weiterer wichtiger Beschluss war das gesamtstädtische Entwicklungskonzept für Hockenheim. Es soll der neue Fahrplan für Verwaltung und Gemeinderat sein. Viele Punkte aus dem Konzept werden für die Zukunft Hockenheims von Bedeutung sein und die Stadt nach neuesten Kriterien voranbringen. Dass sich in Hockenheim was tut, sieht man allein schon an der Vielzahl der Baustellen. Für den Bürger scheint es im Hinblick auf das derzeitige Verkehrsgeschehen schwierig zu sein, aber hier muss man klar und deutlich sagen, das die letzten Jahre viel versäumt wurde. Was den Wohnungsbau angeht, hat der Bauboom auch Hockenheim erreicht. „Wir können uns nicht erinnern, schon mal so viele Baukräne in Hockenheim gesehen zu haben“, so Köcher-Hohn. Die FDP/LfH hofft, dass die Innenentwicklung nun richtig Fahrt aufnimmt und Wohnraum für jede gesellschaftliche Schicht angeboten werden kann. Was die Ausweisung neuer Baugebiete angeht, stellt sich die FDP/LfH nicht dagegen, allerdings hat die Innenentwicklung höchste Priorität. Die kürzlich beschlossene Verlagerung des Baugebietes Hubäcker Süd nach Biblis 4. Gewann sieht die FDP als sehr kritisch an. „Hier wird wertvoller Boden der Landwirtschaft entnommen. Hier sollten andere Lösungen gefunden werden“, so Helmut Kief. Eine Bebauung von Biblis 4. Gewann wird es mit der FDP/LfH in den nächsten Jahren nicht geben.

Digitalisierung

Die Digitalisierung der Schulen ist weiterhin ein wichtiges Thema der Liberalen. Eine fortschrittliche, zukunftsorientierte, digitale Infrastruktur aufzubauen, sodass alle Schulen in Hockenheim damit arbeiten können, sind Voraussetzungen, die gerade in der Corona-Pandemie höchste Bedeutung hat. 2021 sind dafür 1,2 Mio. Euro in den Haushalt eingestellt worden. Letztes Jahr wurde mit Peter Hartmann ein IT-Koordinator eingestellt. Die Schulen haben eine schnelle und stabile Netzanbindung seitens der Stadt bekommen, die Umsetzung des Sofortausstattungsprogramm konnte bereits im Dezember erfolgen und auch eine einheitliche schulübergreifende digitale Kommunikationsplattform konnte Ende letzten Jahres eingesetzt werden. Alles Dinge, die für eine Erneuerung des Bildungssystem vonnöten sind. „Aber es reicht nicht aus, wenn Schulen ans Internet angeschlossen und Geräte bereitgestellt werden. Wir müssen auch sicherstellen, dass über mehrere Jahre hinaus in die Weiterbildung des Schulpersonals, in Lernsoftware und IT- Administratoren investiert wird. Es bringt nichts, alles auf zwei Jahre zu begrenzen und dann die Kommunen alleine zu lassen. Hier sind Bund und Land in der Verantwortung um auch weiterhin die benötigten Gelder bereitzustellen“, erläutert Köcher-Hohn.

Austausch mit den Bürgern

Es wurden auch etliche andere wichtige Themen behandelt, bei denen die Liberalen gute Entscheidungen getroffen haben. Dies wäre aber alles nicht möglich, wenn der Austausch mit der Bevölkerung nicht da wäre. Der persönliche Austausch mit der Bevölkerung hat unter Corona gelitten. Gerade deshalb möchte sich die FDP bei allen bedanken, die die Online-Liberalen-Runden besucht haben und sich nicht gescheut haben, bei der ein- oder anderen Entscheidung ihre Vorschläge oder Bedenken geäußert zu haben. „Wir sind sicher, dass es nach der Sommerpause interessant weitergehen wird. Viele Themen, die uns Liberale beschäftigen, müssen noch ausgearbeitet und behandelt werden“, so Frank Köcher-Hohn. Wie zum Beispiel geht es mit dem Hockenheimring weiter? Klimawandel in Hockenheim – was muss für den Stadtwald und der umliegenden Natur getan werden? Wie geht es mit der Schullandschaft weiter? Alles Fragen‚ die die FDP und Hockenheim noch viele Jahre beschäftigen werden. „Wir freuen uns, diese Themen in der monatlich stattfindenden Liberalen Runde zu diskutieren“, so Gemeinderat Helmut Kief. Die Termine stehen auf der Homepage und werden rechtzeitig in der Presse veröffentlicht.

Interessierte Bürger sind jederzeit herzlich willkommen. Es ist zu beachten, dass die weiterhin unter „Corona-Bedingungen“ stattfinden muss, d. h. es wird darum gebeten, sich per E-Mail unter koecher.fdp@koe1online.de anzumelden, die aktuellen Hygienemaßnahmen einzuhalten und einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. (fdp)