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Erklärung von Heiner Bernhard

Möglicher Windeck-Verkauf: "Echo ist nicht gerechtfertigt"

Heiner Bernhard in seiner letzten Gemeinderatssitzung im Juli, bei der im nicht-öffentlichen Teil über den Verkauf der Windeck beraten werden sollte.

cs

Heiner Bernhard in seiner letzten Gemeinderatssitzung im Juli, bei der im nicht-öffentlichen Teil über den Verkauf der Windeck beraten werden sollte.

Nun hat sich Ex-Oberbürgermeister Heiner Bernhard erklärt. Eine öffentliche Erklärung, die zuvor die GAL-Fraktion gefordert hatte.
„Offenbar hat es sich bei den Verhandlungen zum Verkauf der Windeck an einen Privatmann um einen Alleingang des Oberbürgermeisters gehandelt“, stellt die GAL fest, nachdem der Erste Bürgermeister und jetzige Verwaltungschef Dr. Torsten Fetzner dem Vorhaben eine Absage erteilt hat. Das will Heiner Bernhard so nicht stehen lassen. Er habe auf ein Kaufinteresse von Thomas Noor an der Burgruine Windeck reagiert, heißt es in der Erklärung des Ex-OBs. Die Überlegungen zum Verkauf wurden von dessen Rechtsanwalt Frank Berner angestoßen, zugleich Rechtsanwalt der Firma RoHeWo, derzeitiger Pächter von Windeck und Stadthalle. Man habe daraufhin verwaltungsintern die Sinnhaftigkeit und Wirtschaftlichkeit des Verkaufs geprüft. „Das war meine Pflicht als OB“, erklärt Bernhard weiter. Er habe der Lokalpolitik durch die vorhergehende Prüfung samt Gutachten eine fundierte Entscheidungsvorlage unterbreiten wollen. Ein Hintergehen des Gemeinderats, wie aus den Reihen des Gremiums beanstandet wird, will Bernhard nicht ausmachen: „Es wäre gar nicht möglich, die Burgruine ohne Beteiligung des Gemeinderats zu veräußern.“ Vielmehr sei die Prüfung „angemessen vertraulich“ durchgeführt worden.

In der Erklärung Bernhards wird bestätigt, was Dr. Torsten Fetzner schon im Gespräch mit der Redaktion der Weinheimer Woche sagte: Mit ihm werde es keinen Verkauf von Weinheims Wahrzeichen geben. Das hatte er auch gegenüber Bernhard verdeutlicht, als eine entsprechende Vorlage in den nicht-öffentlichen Teil der Juli-Sitzung des Gemeinderats vorbereitet wurde: „Im Ämterumlauf dieser Vorlage erklärte mir Dr. Fetzner, dass er das beabsichtigte Vorgehen nicht mittragen könne“, heißt es diesbezüglich in der Erklärung Bernhards. Dass der Verkauf keinen Eingang auf die Tagesordnung der nicht-öffentlichen Sitzung fand, hatte auch mit dem Widerstand von Gemeinderatsmitgliedern zu tun, die im Vorfeld hellhörig wurden. Er sah sich mit Blick auf das Ende seiner Amtszeit anschließend in der Position, den Gemeinderat über den Sachstand zu unterrichten.

Enttäuschung über Erklärung

Auf die von der GAL geforderte Aufklärung zu Ungereimtheiten in Bezug auf Pachtrückstände und deren Verursachung geht Bernhard nicht ein. Er bedauert lediglich, dass die Details nun öffentlich gehandelt würden. In diesem Zug prangert er das Zuspielen der vertraulichen Informationen seitens der Gemeinderäte an die Medien ebenso an wie die „Verbreitung von Halbwahrheiten“ durch die Medien. „Aber ich bin nicht für die Indiskretionen derer verantwortlich, die mein vertrauliches Schreiben quasi postwendend den Medien zugespielt haben“, so Bernhard. Dadurch sei ein außergewöhnliches, aber „übertriebenes und nicht gerechtfertigtes Echo entstanden“.              
Die GAL zeigte sich von der Erklärung enttäuscht und bescheinigt „Rechtfertigungen, null Einsicht trotz offenkundiger Fehler und kein Gespür für die Befindlichkeit der Bürgerschaft“. Dass die Verantwortung an den Gemeinderat geschoben wird, sei „grotesk“, eine derart gründliche Prüfung mit Einbindung des Gemeinderats erst zum Schluss absurd. Man werde zukünftig kritischer und genauer hinschauen, so das Fazit der GAL.