Der Bürgermeister
Einladung
zur 85. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch,
den 24.04.2024, 18:00 Uhr in das Rathaus, großer Sitzungssaal.
Öffentlich:
- Einwohnerfragen
- Bestellung des Kommandanten und eines Stellvertreters der Gesamtwehr FFW Bad Herrenalb
- Bebauungsplan Kühler Brunnen
- Vergabe Schulcontaineranlage für Auslagerung von Kernzeiträumen Falkensteinschule
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan
„Neues Wohnen Kurpromenade/Bernsteinweg“ - Abwasserverband Albtal:
Stellvertretung des Bürgermeisters der Gemeinde Dobel in der Verbandsversammlung im Verhinderungsfall - Sachstandsbericht Siebentäler Therme
- Homepage – Vergabe
- Spenden
- Beratung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Tourismus und Stadtmarketing
10.1 Antrag der Fraktionen UBV und Grüne PLUS sowie des Stadtrates Senk für die Jahre 2025 bis 2027 ein ausgeglichenes Ergebnis zu planen
10.2 Weitere und später eingegangene Anträge - Beratung des Haushaltsplanes 2024
11.1 Antrag der Verwaltung auf Aufnahme der Ausschreibung des Breitbandausbaus innerhalb des Kernstadtgebietes in den Haushalt
11.2 Antrag der Verwaltung auf Aufnahme der Abrechnung des Jägerweges in den Haushalt
11.3 Antrag der Verwaltung auf Berücksichtigung von Mehrkosten in der Jugendarbeit im Haushalt
11.4 Antrag der Verwaltung auf nachträgliche Aufnahme der Anschaffung einer Grabverschalung in den Haushalt
11.5 Antrag der Verwaltung auf Berücksichtigung der Kosten für die Finanzierung der Linie S1 zwischen 2015 und 2022 im Haushalt
11.6 Antrag der Verwaltung auf Schaffung einer weiteren Stelle zur Reinigung der Schule
11.7 Antrag der Verwaltung auf Aufnahme der ehrenamtlichen Entschädigung der Feuerwehrmitglieder in den Haushalt
11.8 Antrag der Verwaltung auf Aufnahme der Kosten des gemeinsamen Gutachterausschusses in den Haushalt
11.9 Antrag der Verwaltung auf Verkauf nicht benötigter Pflanzen
11.10 Antrag mehrerer Stadträte, den Verkauf des ehemaligen Kindergartens Neusatz nicht in den Haushalt aufzunehmen
11.11 Antrag der Fraktionen UBV und Grüne PLUS sowie des Stadtrates Senk die Umnutzung der alten Schule zum Rathaus aus dem Haushalt zu streichen
11.12 Antrag der Fraktionen UBV und Grüne PLUS sowie des Stadtrates Senk Kosten für die vorbereitende Planung der Umnutzung des ehemaligen Kindergartens Neusatz in den Haushalt aufzunehmen
11.13 Antrag der Fraktionen UBV und Grüne PLUS sowie des Stadtrates Senk auf Erhöhung der Zweitwohnungssteuer
11.14 Antrag der Fraktionen UBV und Grüne PLUS sowie des Stadtrates Senk auf Anpassung der Kurtaxesatzung
11.15 Antrag der Fraktionen UBV und Grüne PLUS sowie des Stadtrates Senk auf Erhöhung der Vergnügungssteuer
11.16 Haushaltsunwirksame Anträge sowie Korrekturen und redaktionelle Anpassungen
11.17 Anträge der Ortschaftsräte
11.18 Weitere und später eingegangene Anträge - Verschiedenes
- Bekanntgaben
- Anfragen und Anregungen aus dem Gremium
Wir bitten um Beachtung:
Aufgrund der vielen Tagesordnungspunkte möchten wir uns die Fortsetzung der öffentlichen Gemeinderatssitzung für Donnerstag, 25.04.2024 um 18:00 Uhr vorbehalten.
Klaus Hoffmann
Bürgermeister