Landesweit sind in mehreren Städten und Gemeinden im Südwesten am Wochenende wieder Menschen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen.
Im Rhein-Neckar-Kreis fanden am Wochenende gleich zwei Demonstrationen statt: In Walldorf waren am Sonntag über 2000 Menschen auf der Straße. Erwartet wurden im Vorfeld 400 Teilnehmende. Aufgerufen hatte ein lokales Netzwerk; die Demonstration wurde von rund 80 Vereinen, Gruppen, Unternehmen und Parteien unterstützt. Am Tag zuvor fand in Schwetzingen unter dem Motto «Schwetzingen zeigt Farbe» eine Demonstration gegen Rechtsextremismus mit rund 1000 Menschen statt.
In Baden-Baden demonstrierten am Sonntag 1700 Menschen. Zwischenfälle gab es dabei laut Polizei keine. Die Kundgebung eines parteiübergreifendes Bündnisses in Tittisee-Neustadt unter dem Motto «Für Demokratie, Vielfalt und Menschenrechte» besuchten am Sonntag 700 Menschen: «Es blieb aber absolut ruhig», sagte ein Sprecher der Polizei.
Zeit, ein Zeichen zu setzen
In Kornwestheim (Kreis Ludwigsburg) kamen am Sonntag laut Polizei rund 1200 auf den Marktplatz. «Es war ein friedlicher Verlauf», sagte ein Polizeisprecher. Zur Demo und Kundgebung «Es ist Zeit, ein Zeichen zu setzen» hatte ein Bündnis aus allen im Gemeinderat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen aufgerufen.
Waiblingen demonstrierte gegen «die rechte Welle»
Im Waiblingen (Rems-Murr-Kreis) wurden am Samstag unter dem Motto «Die rechte Welle brechen - für eine demokratische und solidarische Gesellschaft» 500 Menschen erwartet. Laut Polizei kamen 1000 Teilnehmende zur Demonstration. Gegen zwei Menschen ermittelt die Polizei jetzt wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
Weitere Demonstrationen
Verschiedene Parteien, Firmen, Organisationen und Vereine des Bündnisses «Gaggenau für Demokratie» hatten auch in Gaggenau (Landkreis Rastatt) am Samstag zu einer Demonstration auf dem Marktplatz aufgerufen. Auch in weiteren Städten und Gemeinden, wie beispielsweise in Filderstadt (Landkreis Esslingen) und Bad Schönborn (Landkreis Karlsruhe) wurden am Samstag Demonstrationen veranstaltet. In Bad Schönborn nahmen rund 750 Menschen teil und setzen unter dem Motto «Nie wieder ist jetzt» ein Zeichen für Demokratie, gegen Intoleranz.
Der Auslöser für die bundesweiten Proteste
Auslöser für die bundesweiten Proteste sind die Enthüllungen des Recherchezentrums Correctiv über ein Treffen von radikalen Rechten am 25. November, an dem AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion in Potsdam teilgenommen hatten. Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, hatte dort nach eigenen Angaben über „Remigration“ gesprochen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang.
