Häftlinge in Baden-Württemberg sollen künftig in ihren Gefängniszellen im Internet surfen können. Die Vorbereitungen für ein entsprechendes Pilotprojekt laufen. «Derzeit wird die Ausschreibung vorbereitet und die technische Umsetzbarkeit in Justizvollzugsanstalten geprüft», teilte eine Sprecherin des Justizministeriums mit.
Es stehe bisher nicht fest, in welcher Justizvollzugsanstalt wie viele Haftplätze mit einem sogenannten Haftraummediensystem ausgestattet werden können. Dies hänge unter anderem davon ab, wie etwaige, auf die Ausschreibung hin abgegebene Angebote ausgestaltet seien.
Start im 2024
Angekündigt hatten das Pilotprojekt im Herbst 2022 die Koalitionsfraktionen CDU und Grüne sowie das Justizministerium. Es sollte 2024 starten. Wann genau die ersten Zellen ausgestattet werden sollen, steht laut Justizministerium aber noch nicht fest.
Mit den Haftraummediensystemen sollen Gefangene etwa auch telefonieren können. «Natürlich mit entsprechenden Einschränkungen», hatte der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Arnulf Freiherr von Eyb, zur Ankündigung des Projekts gesagt.
Auf Rückkehr in Gesellschaft vorbereiten
Gefangenen soll mit dem Pilotprojekt nach verbüßter Strafe auch die Rückkehr in die Gesellschaft erleichtert werden. 200 000 Euro waren für den Modellversuch «Resozialisierung durch Digitalisierung» veranschlagt.
Internetzugang wird kontrolliert
Bei den Computersystemen handelt es sich laut Justizministerium um ein speziell für den Einsatz in Hafträumen entwickeltes Konzept, das sichere und kontrollierbare Telefonie- und Internetanwendungen gewährleistet. Es soll den Häftlingen auch digitale Services bieten - darunter Filme, Musik, E-Learning, Seelsorge sowie ein JVA-internes Schwarzes Brett.
Digitale Angebote wie Online-Jobbörsen, Telemedizin und Lernplattformen seien in Gefängnissen bereits verankert, hatte es geheißen. Das Thema Sicherheit stehe immer im Mittelpunkt.
Informationsaustausch mit Schweizer Behörden
Einen Austausch über eine mögliche Ausgestaltung des Projekts gab es den Angaben nach mit den schweizerischen Justizbehörden, die an einer «Digitalstrategie Justizvollzug 2030» arbeiten würden. In Deutschland seien bereits Computer im Rahmen von Pilotprojekten in Gefängnissen im Einsatz.